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Patent anmelden: Für wen ist das relevant?
Vor dieser Frage stehen viele Gründer, die mit einem innovativen Produkt an den Markt gehen wollen. Der mögliche Haken: Eine Patentanmeldung kostet viel Geld und ist aufwändig. In den meisten Fällen, ist zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar ob mit der Idee überhaupt Geld verdient wird. Richtig angewendet, bietet das Patentrecht jungen Unternehmen einen sicheren Schutz vor Ideenklau und Nachahmern. Es gibt auch clevere, weitere Möglichkeiten, mit denen Sie Ihr geistiges Eigentum schützen können. In diesem Artikel erfahren Sie, welche Kosten entstehen und welche Optionen es neben dem klassischen Patent für Sie gibt…
Was ist ein Patent?
Mit einem Patent können Sie anderen die gewerbliche Nutzung Ihrer Erfindung unterbieten. Erfinder bekommen dadurch die Möglichkeit, ihre Produkte für einen gewissen Zeitraum exklusiv zu verwerten, um ihre Forschungs- und Entwicklungskosten wieder einzuspielen. Ohne diesen Schutz würde sich Forschung kaum rentieren, da es ökonomischer wäre, fremde Ideen einfach zu kopieren. Zuständig für die Vergabe von Patenten in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) mit Sitz in München, Jena und Berlin. Europäische Patente vergibt das Europäische Patentamt.
Voraussetzungen: Wann ist eine Erfindung patentwürdig?
Nicht jede Innovation lässt sich durch ein Patent schützen. Der Patentschutz gilt nur für technische Neuerungen, die die folgenden Kriterien erfüllen:
- Sie müssen absolut neu sein
- Sie müssen auf einer erfinderischen Leistung beruhen
- Sie müssen gewerblich nutzbar sein
Eine Erfindung gilt als neu, wenn sie nicht zum allgemeinen Stand der Technik zählt. Am Tag der Anmeldung darf sie in keiner Form veröffentlicht worden sein.
Wann lohnt sich ein Patent?
Bevor Sie ein Patent anmelden, sollten einige grundlegende Fragen beantwortet werden. Dazu zählt einer der Voraussetzungen, die oben genannt wurden. Oftmals stellt sich vor allem der Punkt der Neuheit als ein Hindernis für viele Gründer dar. Denn es steht dem modernen Gründungsansatz entgegen, wonach man eine Idee so früh wie möglich am Markt testen sollte, bevor viel Gelder für das Produkt investiert. Möglicherweise gilt Ihre Erfindung nicht mehr als neue Idee, wenn Sie bereits mit ersten Prototypen auf den Markt gegangen sind oder sie ihrer Zielgruppe präsentiert haben, um Rückmeldung zu bekommen. Ein wichtiger Punkt dabei ist, ob Sie generell benötigte Zeit und das Geld haben, eine Patentanmeldung zu realisieren und ob Sie darüber hinaus mit Überzeugungskraft in der Lage wären, Ihre Patenrechte gegenüber Dritten zu verteidigen. Solche Prozesse sind langwierig und mit hohen Kosten verbunden. An dieser Stelle sollten Sie abwägen, denn wenn Sie solch ein Verfahren ohnehin nicht anstrengen wollen, können Sie auch die teure Patentanmeldung unter Umständen sparen. Dem hinzuzufügen ist: Jede Patentanmeldung geht mit einer kompletten Offenbarung her. Denn die Erfindung wird so detailliert beschrieben, sodass ein Experte diese jederzeit umsetzen könnte. Wenn Sie Ihre Erfindung geheim halten können und andere Personen sie ohne Ihr Wissen nicht nachmachen können, so kann es ratsam sein, auf den Patentschutz zu verzichten. Hierbei zu erwähnen ist, dass der Patentschutz nur für bestimmte Länder gilt.
Andererseits bietet Ihnen ein Patent handfeste Vorteile:
Es schützt Sie mit Garantie davor, dass andere Personen Ihre Erfindung nach machen. Mit der erfolgreichen Anmeldung eines Patents erhalten Sie eine Art Monopolstellung auf dem Markt. Zudem hat ein Patent einen materiellen Wert, denn Sie können es lizensieren und damit kann es den Wert Ihres Unternehmens erhöhen. Das kann ein echter Pluspunkt sein, wenn sie Stakeholder davon überzeugen wollen, in Ihr Unternehmen einzusteigen.
Vorgehen und Kosten
Wenn Sie sich dafür entschieden haben, dass ein Patentschutz der Richtige Weg für Sie ist, fängt die Arbeit an. Zu Beginn nehmen Sie eine intensive Patentrecherche vor. Sie müssen schauen und dokumentieren, dass noch kein anderer vor Ihnen die gleiche Idee hatte. In den Datenbanken des DPMA können Sie kostenfrei und online nach patentierten Erfindungen suchen - sogar weltweit. Somit haben Sie Zugriff auf dieselben Datenbanken, die auch die Mitarbeiter des DPMA nutzen. Wenn Sie dort nichts gefunden haben, was einer Patentanmeldung entgegenspricht, so können Sie Ihre Unterlagen beim DPMA einreichen.
Dazu gehören Unterlagen wie:
- Eine Benennung Ihrer Patentansprüche (was genau möchten Sie schützen lassen?)
- Eine Beschreibung Ihrer Erfindung
- Zeichnungen, falls dies notwendig ist
- Eine Zusammenfassung
- Eine Erfinderbenennung (nicht immer muss der Patentanmelder auch der Erfinder sein, aber der oder die Erfinder müssen namentlich bekannt sein)
Sie können Ihre Unterlagen persönlich, per Post, per Fax oder online einreichen.
Die Kosten für die Patentanmeldung können Sie auf der Seite des Deutschen Patent und Markenamt entnehmen:
https://www.dpma.de/docs/formulare/allgemein/a9510.pdf
Gebühren für nationale Patente Kosten
Anmeldegebühr (elektronisch) 40 Euro
-für weiteren Anspruch erhöht sich Gebühr um 20 Euro
- Anmeldegebühr (Papierform inkl. 10 Patentansprüche) 60 Euro
- für jeden weiteren Anspruch erhöht sich Gebühr um 30 Euro
Rechercheantragsgebühr 300 Euro
Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag 150 Euro
Prüfungsgebühr ohne vorherigen Rechercheantrag 350 Euro
Jahresgebühr 3. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 4. Patentjahr 70 Euro
Jahresgebühr 5. Patentjahr 90 Euro
Jahresgebühr 6. Patentjahr 130 Euro
Einspruchsverfahren 200 Euro
Jahresgebühr 20. Patentjahr 1.940 Euro
Quelle: https://karrierebibel.de/patent-anmelden/
Bildquelle: https://www.shutterstock.com/de
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